Was sind die Voraussetzungen für die Gültigkeit eines Vertrages?


Einigung der Bedingungen Warenart, Qualität, Menge, Preis etc. Kauf von Autos, Häusern etc. Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit Zweiseitigkeit mindestens zwei Personen Verkäufer Käufer keine unsinnigen Geschäfte Kauf von Kleidung, Moped, Handy etc. Geschäftsfähigkeit Mündige.

Soll ich wirklich das Geld bezahlen? Begrifflich und systematisch ist der can. Conny Hallo, Wir haben folgendes Problem.

Aus dem Vertragsrecht

ich habe einen termin für einen friseur ausgemacht, diesen nicht wahrgenommen, weil ich ihn vergessen habe, und nicht abgesagt. ich bekam heute post & sie wollen einen schadensersatz um 95,00€ was sich auf paragraph BGB bezieht.

Der Hersteller hat uns ein Austauschgerät geschickt. Wir haben dafür unterschrieben und das Gerät mitgenommen. Zuhause haben wir dann gesehen, dass das Gerät extrem starke Gebrauchspuren hatte. Unser Gerät hatte nicht mal annähernd solche Kratzer und Schlieren. Ist es nicht so, dass wenn das Gerät nicht repariert werden kann, man ein neues verlangen kann?

Bzw die Wahl hat zwischen Geldrückerstattung und dem Neugerät? Sodass von einem Ausstauschgerät noch nicht mal die Rede sein kann. Ist die Unterschrift rechtsgültig? Oder kann man innerhalb von 14 Tagen Widerrufen. Mein wunsch wäre es, das Austtauschgerät zurückzubringen und das Geld zurückerstattet zu bekommen.

Hat jemand einen Tip, für eine rechtlich gute Vorgehensweise? Hallo ich habe im internet eine Mastercard bestellt auf Nachnahme aber die Karte nicht angenommen habe schriftlich Wiederrufen. Aber habe nirgends wo unterschrieben ist das trotzdem schon ein Vertrag? Jetzt kam Post von Inkasso Culpainkasso! Ich habe ein Schriftstück aufgesetzt für die Höhe des Kindesunterhaltes, was von mir und meinem Ex-Lebenspartner unterzeichnet wurde.

Nun weigert er sich, mir diesen Betrag zu bezahlen sondern nur die Höhe, die laut Düsseldorfer Tabelle notwendig ist für das Kind. Mein Freund und ich haben gestern unter Druck und überstürzt einen Kaufvertrag über ein Haus unterzeichnet. Der Verkäufer kam, schwatze uns unglaublich dicht, und legte uns zum Schluss die Verträge vor als sei es selbst verständlich.

Er hat uns nicht mal die Chance gegeben, alles in Ruhe zu lesen, sondern hat permanent weiter gequatscht und uns total ahgelenkt. Kann man das rückgängig machen? Wenn ja, wie genau muss ich vorgehen?

Ich wurde im Internet geworben, einer Seite beizutreten, wo es darum geht, Rezepte zu schreiben. Diese Rezepte sollten mit 50 ct. Dann kamen vom Betreiber jede Menge Ausreden, warum nicht gezahlt werden könne, Seite wurde gehackt, unseriöse Berater usw. Alle warten bis heute auf ihr Geld. Jetzt geht die Seite erneut online und alle Rezepte sollen wieder mit 50 ct vergütet werden, dafür werden aber dann irgendwelche Anteile gut geschrieben.

Meine Frage, kann ich darauf bestehen, dass die alte Abmachung eingehalten wird, ich meine Rezepte bezahlt bekomme und dann aus der Sache aussteige? Hallo ihr lieben, vllt kann mir jemand weiterhelfen. Ich hab angefangen an einer Weiterbildu g teilzunehmen nun soll ich nach dem schon 4 Schulungen vorbei sind einen Vertrag unterschreiben in dem ich mich meinem Betrieb 2 Jahre verpflichte. Ist dieser Vertrag überhaupt gültig?

Muss sowas nicht im Vorfeld abgeklärt werden? Ich bekam eine email von einer Seite das ich Euro bezahlen müsste wenn nicht kommt der Anwalt. Ich war erschrocken weil ich nichts davon wüsste , doch dann sagte meine 12 Jahre alte Schwester das sie das wahr und nicht wüsste. Muss ich jetzt bezahlen oder nicht? Meine Freundin hat bei dem Umzug einen Vertrag abgeschlossen. Dieser lautet auf unserer beider Namen. Ich war allerdings bei dem Vertragsabschluss nicht anwesend und habe den Vertrag auch nicht unterzeichnet.

Hallo ich habe folgendes Problem, ich wollte mit einem Freund Tickets für ein Konzert holen, daher habe ich auf einer Seite mit einer email Adresse an der keine persönlichen Angaben sind und falschen Kontaktdaten Name,Nachname,Adresse die Bestellung so formuliert, dass ich sie einem Freund schicken konnte der sie bestellen sollte, es war nicht wirklich ersichtlich dass ein Kauf überhaupt schon stattgefunden hatte und daher habe ich erst jetzt eine Mahnung realisiert nach der die Tickets zu bezahlen seien, ist dieser Vertrag dann überhaupt rechtskräftig wenn ich weder das Produkt erhalten habe, noch der angegebene Käufer bin?

Oder könnte ich vielleicht sogar die Nachricht ignorieren da bis jetzt kein Produkt geliefert wurde und keine Daten angegeben wurden? Mit einen schriftlichen Kaufvertrag mit ein paar Eintragungen was noch gemacht werden soll. Und jetzt sagt der Autohändler, dass es mehr kostet als im Kaufvertrag vereinbart.

Darf der Autohändler trotz bestehenden Kaufvertrag mehr verlangen? Ich sende diese Mail von California. Mein Lebensgefaehrte und ich haben bis jetzt das halbe Jahr zusammen in Deutschland verbracht und das halbe Jahr in California.

Durch Gesundheitsprobleme kann er nicht mehr den langen Flug machen. Hat sie das Recht dazu? Ich habe einen Brief mit seiner Unterschrift fuer die Ueberweisung. Leider ist ist er jetzt demenz krank, war aber zu der Zeit noch ziehmlich fit. Ich danke fuer Ihren Rat. Hallo, Wir haben folgendes Problem. Wir haben für unsere Hochzeit eine Band engagiert. Wir haben uns mit dem Organisator getroffen, Details besprochen und gleich den Vertrag unterschrieben.

Anscheinend gab kurz vor unserem Treffen mit einem anderen Paar eine mündliche Zusage bzw. Vertrag, von dem er anscheinend nichts wusste. Hat ein schriftlicher Vertrag mehr Gewichtung als ein mündlicher? Und wie kann er dann überhaupt nachweisen, dass dieser Vertrag vor unserer Unterzeichnung stattgefunden hat? Auftrag erteilt, Handwerker sollte per Unterschrift bestätigen und auch die Nebenabreden unterschreiben. Diese Nebenabreden hat er aber nicht unterschrieben. Ist überhaupt ein Vertrag zustande gekommen?

Wir haben klar die Unterschrift schriftlich gefordert. Danke im Voraus, für eine Lösung. Hallo, ich habe eine Mietwohnung über ImmoScout gefunden. Diese wurde von einem Makler angeboten.

Jetzt hat bei der Unterschrift des Mietvertrags der Makler eine Provision verlangt und mir irgend ein Papier gezeigt wo es stehen sollte… Ich habe die Vermutung, dass er mir eine Maklerbeauftragung untergeschoben hat. Ich habe nur den Mietvertrag erhalten ohne Erwähnung einer Provision und dazu die Rechnung für den Makler.

Kann der Makler auf die Provision bestehen? Kann ich so etwas anfechten? Das war doch Betrug und ich dachte ich unterschreibe einen Mietvertrag den ich vorher erhalten hatte. Hallo, wir haben einenVor- Vertrag für ein Grundstück geschlossen mit Frist Wenn die Bedingungen für den Vertrag bis dahin nicht eingetreten sind,kann er dann noch eine auschiebende Wirkung haben?

Wir würden gern nach Vertragsende, den Preis der in der Zwischenzeit gestiegen ist nochmal nachverhandeln. Hallo, habe vor kurzem auf eine Internetseite eine Mastercard mit kreditvolumen bestellen wollen. Habe alle Daten angegen per sms Bestätigung bekommen. Als ich nachher weitergelesen habe, habe gesehen dass die Karte ,90 Gebühr erstmal kostet und nicht jeder den Kredit bekommt.

Jetzt will die Firma von mir das Geld haben, hat auch die Rechnung an eine Inkasso gegeben. Jetzt ist das natürlich doppelte Summe. Bin der Meinung habe nichts unterschrieben und zurückgewiesen die Karte.

Soll ich wirklich das Geld bezahlen? Danke im Voraus für Ihre Hilfe. Der zukünftige Arbeitgeber hat mir den neuen Vertrag vor zwei Wochen per Post unterschrieben von seiner Seite aus zugeschickt nachdem er mir den Vertrag per Mail zugeschickt hat damit keine Unklarheiten auftreten mit der Bitte dass ich ihn unterschreibe und zurück schicke. Da sich aber die Lage auf meiner aktuellen Arbeit sehr verbessert hat spiele ich mit den Gedanken doch nicht zu wechseln. Wäre es also möglich dem neuen Arbeitgeber doch noch kurzfristig abzusagen bzw.

Hallo, habe mit meinem Sohn einen schriftlichen Vertrag über eine höheren Geldbetrag,den er auch unterzeichnet hat ohne wissen seiner Ehefrau. Hallo Scheinbar habe ich vor einem jahr mal per mausklick bei tuttoflick oder wie das heisst einen vertrag abgeschlossen doch nie was bezahlt.

Nun mahnen die mich und wollen das ich ein jahr zahle dann sei ich raus aus dem vertrag. Bitte um unterstützung wie soll ich handeln. Hallo zusammen, Ich war heute in einem o2 Handy Shop. Ich wollte mich informieren was mich eine zweit Karte zu meinem bestehenden Vertrag kostet.

Also fragte ich den Filialleiter des Geschäftes was ich zahlen müsste. Da mir das Angebot was er mir bieten wollte nicht gefällt habe ich abgelehnt dies zu unterschreiben weil es mir zu teuer war. Als ich so ein komisches Gefühl mit dem im Bauch hatte,rief ich den Kundendienst von o2 an. Ich fragte ob sie mal schauen könnten ob da was verändert wurde. Sie schauten gleich und sagten ja es wurde eine Partnerkarte mit dem Tarif gebucht nach dem sie gefragt hatten.

Ich sagte wie kann das sein das ohne meine Unterschrift und Ablehnung des Angebotes so etwas passieren kann. Darauf bekam ich die Antwort das es sich hier um Betrug handelt und ich die Polizei einschalten sollte. Ich ging zur Polizei und erklärte ihnen was passiert ist,doch die wiederum sagten ich müsse das Schreiben mit vorbei bringen sonst könnten sie nichts machen. Ich wieder in den Shop von o2,darauf fragte ich ihn ganz normal was er mit meinem Vertrag gemacht hätte.

Er darauf er hat nichts damit gemacht und ich würde ihn was unterstellen. Ich sagte doch haben sie da sie einfach ohne meine Unterschrift eine zweite Karte aktiviert haben wofür ich bezahlen muss obwohl ich nichts unterschrieben habe. Ich habe dann noch gefragt wo dieses Schreiben ist er solle mir das aushändigen. Seine Antwort war das hätte er zerrissen da kein Vertrag zustande kam,und er mir darauf eine angebliche stunierung dieser Karte vor legte.

Ich fragte ihn nochmal wie er so etwas einfach ohne Unterschrift machen kann da mir der Servicmittarbeiter sagte das geht ohne Unterschrift nicht. Er wich mir immer wieder aus und rief dann eine Hotline an wo er fragte ob die Karte stuniert wäre. Auf der anderen Seite der Leitung sagte ein man ja sie sei stuniert worden. Ich Verlies darauf hin den Laden und rief die o2 Hotline nochmal an sie sagten mir es sei eine Karte aktiviert in Ihrem System. Ich fragte darauf ob das rechtens is ohne Unterschrift so etwas durchführen zu können.

Sie sagten mir natürlich nein denn ohne Unterschrift können Sie so etwas nicht tun. Die Karte ist aktiv und ich soll zahlen. Ich habe dort erst angerufen und gefragt, ob ich das Geld jetzt oder später bringen kann. Die Mitarbeiterin dort meinte, ich könne auch so erst einmal trainieren können.

Nach dem Training habe ich auf einem Schmierzettel unterschrieben, dass ich dort war. Ich möchte dort aber doch nicht mehr trainieren und jetzt möchte das Fitness-Studio den gesamten Betrag für diese 3 monatige Laufzeit, dabei war ich nur einmal und mündlich wurde mir gesagt ich kann dort erst einmal trainieren. Ist da meine Unterschrift auf einem Schmierzettel ohne Inhalt und nur mit Datum rechtsgültig? Hallo ich habe bei der Deutscheh Pop Musik Schule einen Vertrag abgeschlossen, dann weil ich den Termin nicht einhalten konnte einen Änderungsvereinbarungsvertrag unterschieben, ich hab aber nie an einer Unterrichtsstunde teilgenommen und dem ganzen dann Mündlich versagt.

Hört sich alles so an als, wenn ich gar keine andere Wahl hätte als die Kosten die für so Musikproduzenten Studium zu zahlen, trz. Habe ein gemeinsames Haus mit meiner Exfrau. Habe ein handgeschriebenen Zettel unterschrieben,indem ich ihr das Haus schenke und ich aus dem Grundbuch ausgetragen werde. Kann ich dies nach einen Monat wiederrufen und ist dies beim Notar ausreichend. Zwischenzeitlich 8Tage später hab ich per Mail nachgefragt, warum die Ware noch nicht ausgeliefert wurde.

Den eingezahlten Betrag hat man mir am Bei einem Rückruf bei der Kundenhotline von Real wurde mir mitgeteilt, das ich kein Recht auf die Ware hätte, da der Kaufvertrag erst bei Auslieferung rechtsgültig wäre. Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden. Home Service Wann ist ein Vertrag rechtsgültig? Service Johanna Schödel Aus dem Vertragsrecht Es gibt verschiedenste Arten von Verträgen: Einheit der Ehe meint, dass eine Ehe nur zwischen jeweils einem Mann und einer Frau bestehen kann.

Dem widerspricht sowohl die gleichzeitige synchrone als auch die zeitlich nachfolgende sukzessive Doppel- oder Mehrehe. Die Unauflöslichkeit der Ehe betrifft das rechtliche Eheband der Eheleute. Davon ist die tatsächliche — vorübergehende oder dauerhafte — Trennung bei bleibendem Eheband cann. Von der rechtsgestaltenden Auflösung des Ehebandes ist die Ehenichtigkeit , auch Eheannullierung zu unterscheiden. Die Unauflöslichkeit der Ehe gilt nach can.

Ungetaufte Geschiedene können keine neue gültige Ehe mit einem katholischen Partner eingehen, weil sie durch die zivile Trauung von der Natur der Ehe her gebunden sind. Einzelheiten des Verlöbnisses richten sich nach can. Die Brautleute sollen entsprechend den can. Den Brautleuten wird dringend empfohlen zur Beichte und zur Kommunion zu gehen can.

Das Ergebnis des Brautexamens wird in Deutschland im Ehevorbereitungsprotokoll festgehalten. Etwaige Ehehindernisse müssen von Gläubigen mitgeteilt can. Man spricht auch von psychisch bedingter Ehefähigkeit. Begrifflich und systematisch ist der can. Sie werden in den cann. Die Einzelheiten sind unter Ehekonsens dargestellt. Der Eheschluss erfolgt mündlich, notfalls durch gleichbedeutende Zeichen Can. Die Hilfe eines Dolmetschers wird in Can. Neu in das CIC aufgenommen ist in Can. Der Regelung liegt das allgemeine Prinzip zugrunde, dass auf eine hier: Da es beim Eherecht nicht um Verantwortlichkeit oder Schadensersatz geht, wird dieses Prinzip — anders als etwa im Fall des BGB — uneingeschränkt zur Anwendung gebracht [13].

Von diesem Hindernis kann jedoch unter denselben Voraussetzungen wie im Fall einer Mischehe zwischen einem Katholiken und einem Getauften dispensiert werden:. Ein kirchlicher Vertreter kraft eigenen Rechts originär kann ein Bischof oder ein Priester can. Die originäre Befugnis zur Eheassistenz haben ein Ortsordinarius oder Ortspfarrer innerhalb der Grenzen ihres Gebietes, sofern sie nicht exkommuniziert , interdiziert oder vom Amt suspendiert sind can.

In Fällen der Delegation can. Die Nichteinhaltung führt jedoch nicht zur Ungültigkeit, wenn die sonstigen Rechtsvorschriften gewahrt werden und ein geistlicher Amtsträger mitwirkt can.

Hinsichtlich der Beendigung einer Ehe ist zwischen der rechtlichen und der tatsächlichen Ebene zu unterscheiden. Eine Trennung bei bleibendem Eheband beendet nicht das rechtliche Eheband, sondern nur das tatsächliche Zusammenleben der Ehegatten.

Es ist nur unter den Voraussetzungen der cann. Hinsichtlich des Bestehens eines Eherechtsverhältnisses Eheband ist die Frage zu unterscheiden, ob überhaupt ein Eheband wirksam zustande kommt, und die andere Frage, ob ein gültig vereinbartes Eheband aufgelöst werden kann.

Während das Nichtbestehen eines Rechtsverhältnisses lediglich festgestellt wird, bedarf es einer auflösenden Rechtsgestaltung im Fall eines wirksamen Eheschlusses. Sowohl nach dem staatlichen Eherecht in Deutschland als auch nach dem kirchlichen Eherecht kommt den Schein- Ehegatten weder die Feststellung des Nichtbestehens einer wirklichen Ehe noch das Recht der einseitigen Kündigung, Anfechtung oder einvernehmlichen rechtsgestaltenden Auflösung Aufhebungsvertrag zu.

Dies kann allein eine dafür zuständige staatliche bzw. Insofern gibt es eine absolute subjektive Unauflöslichkeit der Ehe. Anders als das staatliche Eherecht in Deutschland geht das kirchliche Eherecht von der grundsätzlichen Unauflöslichkeit einer wirksam geschlossenen Ehe auch seitens der Kirche und erst recht für den Staat aus objektive Unauflöslichkeit.

Von der grundsätzlichen auch objektiven Unauflöslichkeit der Ehe zu unterscheiden ist die Feststellung der Unwirksamkeit einer Ehe Eheannullierung. Die sogenannte Eheannullierung ist die kirchengerichtliche Feststellung der Nichtigkeit einer Ehe. Sie ist keine Auflösung einer bestehenden Ehe Scheidung , sondern die Feststellung, dass keine gültige Ehe zustande kam. Angesichts der sakramentalen Würde der Ehe can. Ist ein am Anfang bestehender Ehewille eines Partners im Lauf der Ehe weggefallen widerrufen worden ist jede Gültigmachung unmöglich.

Behoben wird der Nichtigkeitsgrund entweder durch Wegfall z. Tod des früheren Ehepartners oder Dispens. Liegt ein nicht behebbarer Ehenichtigkeitsgrund vor z. Dieser Weg ist immer möglich, falls das Hindernis für die Gültigkeit nicht mehr besteht. Die Konsenserneuerung bewirkt die Gültigkeit der Ehe ex nunc. Falls der Ehewille eindeutig erklärt ist und gültig fortbesteht, und das entsprechende Hindernis entfallen ist, kann in bestimmten Fällen die Kirche die Ehe durch einen hoheitlichen Akt für gültig erklären, ohne dass die Gatten noch etwas tun müssen.

Die Bedeutung der sanatio besteht u. Aus diesem Grund ist auch die Konsenserneuerung der normale Weg der Gültigmachung einer Ehe; die sanatio in radice sollte eher die Ausnahme bleiben, für die ein gewichtiger Grund vorliegt. Da diese nicht aktiv werden müssen, kann sie in besonderen Fällen!

Voraussetzung für die Eheheilung in der Wurzel ist, dass zu diesem Zeitpunkt bei beiden Partnern ein ausreichender Ehewille vorhanden can. Wurde umgekehrt ein ursprünglich mangelhafter Ehewille später durch einen ausreichenden ersetzt, so kann die Ehe von dem Zeitpunkt der Konsensverbesserung an saniert werden can. Deshalb darf eine Eheheilung nur vorgenommen werden, wenn die Wahrscheinlichkeit dafür spricht, dass beide Partner ein wirkliches gutes Eheleben fortsetzen wollen ca.

Der Grundsatz der Unauflöslichkeit der Ehe can. Für nicht vollzogene und für Ehen zwischen Nichtgetauften, bei denen ein Ehepartner Christ wird, gibt es begrenzte Ausnahmen.